Redebeitrag

Henkel

Fraktion
cdu
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und…

Zusammenfassung

Der Beitrag berichtet über die Ausschussberatung zum Linken-Antrag „Thüringens Zukunft entwickeln“, der den Wirtschaftsstandort nachhaltig modernisieren und Unternehmen mit Arbeitsplätzen sichern soll. Henkel erläutert, dass der Antrag in mehreren Sitzungen behandelt wurde, jedoch keine inhaltlichen Mehrheiten fand und deshalb abgelehnt wurde. Stattdessen habe die Landesregierung ausführlich über bisherige Wirtschaftsförderung und deren Neuausrichtung informiert, weil offenbar anderweitiger Beratungsbedarf bestand. Zudem werde heute noch ein Bericht der Ministerin erwartet, weshalb die Ablehnung auch als Verweis auf die Regierungsinformationen dient. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit fehlender Zustimmung.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.