Redebeitrag
Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinn…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag zur Abmilderung amerikanischer Zollpolitik und Außenhandelsdiversifizierung, den die Linke als überstürzt und unzureichend bewertet. Kritisiert wird, dass grundlegende Analysen fehlen und bilaterale Freihandelsabkommen gefordert werden, die abgelehnt werden, weil sie soziale und ökologische Standards missachten und neokoloniale Strukturen zementieren. Stattdessen fordert die Rede gerechte, multilaterale Handelsbeziehungen, lehnt Strafzölle als Instrument ab und warnt vor einseitigen Deals, die den globalen Süden benachteiligen. Deshalb verweigert die Fraktion die Zustimmung, unterstützt aber einzelne Punkte wie die Exportmarktdiversifizierung und die Arbeit von Thüringen International.
Kernaussagen
- Zollpolitik
- Außenhandelsdiversifizierung
- Freihandelsabkommen
- Strafzölle
- Multilateralismus
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.