Redebeitrag

Prophet

Fraktion
afd
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Thürin…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Antrag von BSW, CDU und SPD zur US-Zollpolitik im Thüringer Landtag, der zwar sinnvolle Punkte zu Exportmarkt und Diversifikation enthalte, aber zentrale Fragen ausblende. Kritisiert wird, dass der Antrag TTIP faktisch befürworte, obwohl das BSW dies früher abgelehnt habe, und Russland als Handelspartner ignoriere. Deshalb fordert die AfD in einem eigenen Entschließungsantrag, Außenhandel am nationalen Interesse auszurichten, Abhängigkeiten bei Medikamenten, Halbleitern und Energie zu benennen, Schlüsselindustrien zurückzuholen und Russland einzubeziehen. Zudem wird die Landesregierung aufgefordert, sich gegen ein EU-Gasimportverbot und für Nord Stream einzusetzen, damit die Wettbewerbsfähigkeit Thüringens gesichert bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.