Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Vielen Dank, Herr Präsident. Im Namen der Koalitionsfraktionen beantragen wir di…

Zusammenfassung

Zu Beginn beantragt Dr. Wogawa im Namen der Koalitionsfraktionen die Federführung für den Antrag „Lebens-, Ausbildungs- und Wohnbedingungen für Azubis verbessern – Azubiwerk für Thüringen schaffen“ beim Ausschuss für Digitales und Infrastruktur, damit dieser das Vorhaben berät. Vizepräsident Quasebarth stellt ohne Widerspruch fest, dass die Federführung diesem Ausschuss obliegt, und schließt den Tagesordnungspunkt. Anschließend wird der Tagesordnungspunkt 23 zur Abmilderung amerikanischer Zollpolitik und Außenhandelsdiversifizierung aufgerufen, zu dem ein Antrag der Fraktionen CDU, BSW und SPD sowie ein Entschließungsantrag der AfD vorliegen. Da keine Begründungen gewünscht sind, eröffnet Quasebarth die Aussprache und erteilt dem Abgeordneten Prophet das Wort.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.