Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Das gilt für die eben erfolgte Abstimmung. Vizepräsident Quasebarth: Auch für di…

Zusammenfassung

In der Sitzung werden nacheinander Überweisungen eines Antrags an drei Fachausschüsse abgestimmt, weil das Parlament den Gegenstand vor der weiteren Beratung fachlich prüfen lassen will. Zuerst billigt das Plenum die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit 42 Ja- und 25 Nein-Stimmen, danach folgt die Überweisung an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur mit 41 zu 25 Stimmen. Auch die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie wird mit 42 zu 26 Stimmen angenommen, Enthaltungen gibt es keine. Abschließend soll über die Federführung entschieden werden, wobei zunächst geklärt wird, ob bereits eine Einigung auf einen federführenden Ausschuss vorliegt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.