Redebeitrag
Dietrich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
(Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Machen Sie in der nächsten Legislaturperi…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die verfasste Studierendenschaft mit Pflichtbeitrag, weil der Landesrechnungshof seit 2012 eine unwirtschaftliche und nicht aufgabengerechte Verwendung der Gelder feststellt und keine Verbesserung eintrat. Da die Mittel oft für allgemeinpolitische, links verortete Projekte statt für hochschulische Aufgaben genutzt würden, fordert die Rede, das Konstrukt abzuschaffen und den Studierenden sowie Hochschulen die selbstbestimmte Entscheidung über ihre Vertretung zu überlassen, wie es in Bayern und an der DHGE funktioniere. Damit sollen die Gelder zweckgebunden eingesetzt und die studentische Mitbestimmung erhalten bleiben. Der Gesetzentwurf soll an den Bildungsausschuss überwiesen werden.
Kernaussagen
- Verfasste Studierendenschaft
- Pflichtbeitrag
- Mittelverwendung
- Landesrechnungshof
- Studentische Mitbestimmung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.