Redebeitrag

Dietrich

Fraktion
afd
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

(Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Machen Sie in der nächsten Legislaturperi…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die verfasste Studierendenschaft mit Pflichtbeitrag, weil der Landesrechnungshof seit 2012 eine unwirtschaftliche und nicht aufgabengerechte Verwendung der Gelder feststellt und keine Verbesserung eintrat. Da die Mittel oft für allgemeinpolitische, links verortete Projekte statt für hochschulische Aufgaben genutzt würden, fordert die Rede, das Konstrukt abzuschaffen und den Studierenden sowie Hochschulen die selbstbestimmte Entscheidung über ihre Vertretung zu überlassen, wie es in Bayern und an der DHGE funktioniere. Damit sollen die Gelder zweckgebunden eingesetzt und die studentische Mitbestimmung erhalten bleiben. Der Gesetzentwurf soll an den Bildungsausschuss überwiesen werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.