Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen, verbliebene Zuschauer/-innen auf…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Abschaffung der Verfassten Studierendenschaft, weil dadurch die Mitwirkungsrechte der Studierenden beschnitten und ihre Stimme mundtot gemacht würden. Statt Schwächung sei 2018 in Thüringen bewusst auf Stärkung der Demokratie an den Hochschulen gesetzt worden, etwa durch bessere Mitbestimmung in Senaten und Fakultätsräten. Zudem wird die juristische Argumentation der AfD zur Pflichtmitgliedschaft als unzutreffend zurückgewiesen, da nicht Artikel 9, sondern Artikel 2 Grundgesetz maßgeblich sei. Die finanzielle Entlastung von acht Euro Semesterbeitrag wird als Scheinargument bezeichnet; nötig seien vielmehr BAföG-Reformen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.