Redebeitrag
Geibert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, der Artikel…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Abschaffung der verfassten Studierendenschaft in Thüringen, weil dadurch das verfassungsrechtlich verbriefte Mitwirkungsrecht der Studenten an der Hochschulselbstverwaltung ausgehöhlt würde. Zwar räumt der Redner Fehler bei Haushaltsführung und Gremienarbeit ein, doch statt radikaler Abschaffung fordert er eine Reform, damit studentische Interessenvertretung und demokratisches Lernen in Senaten und Fakultätsräten erhalten bleiben. Da der Entwurf keinen adäquaten Ersatz bietet und die Institution selbst beseitigt, lehnt die CDU ihn ab.
Kernaussagen
- Verfasste Studierendenschaft
- Hochschulselbstverwaltung
- Wissenschaftsfreiheit
- Studierendenvertretung
- Haushaltsführung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.