Redebeitrag

Geibert

Fraktion
cdu
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, der Artikel…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Abschaffung der verfassten Studierendenschaft in Thüringen, weil dadurch das verfassungsrechtlich verbriefte Mitwirkungsrecht der Studenten an der Hochschulselbstverwaltung ausgehöhlt würde. Zwar räumt der Redner Fehler bei Haushaltsführung und Gremienarbeit ein, doch statt radikaler Abschaffung fordert er eine Reform, damit studentische Interessenvertretung und demokratisches Lernen in Senaten und Fakultätsräten erhalten bleiben. Da der Entwurf keinen adäquaten Ersatz bietet und die Institution selbst beseitigt, lehnt die CDU ihn ab.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.