Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Koll…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Gesetzentwurf zur Abschaffung der verfassten Studierendenschaft, der wortgleich aus der vorigen Wahlperiode stammt und nun offen ideologisch begründet wird, indem gewählte Vertreter diffamiert werden. Die Rede weist dies zurück und betont, dass die Studierendenschaft als öffentlich-rechtliche Teilkörperschaft demokratische Mitbestimmung, Beratung und vielfältige Aufgaben für alle Studierenden ermöglicht. Weil die Pflichtmitgliedschaft verfassungsrechtlich gerechtfertigt sei, lehnt die SPD den Entwurf ab und stellt sich hinter die demokratisch verfasste Hochschule und die Studierendenschaft.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.