Redebeitrag
Merz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Ja. Sehr geehrter Präsident, im Namen der Koalitionsfraktionen möchte ich nochma…
Zusammenfassung
Die Abgeordnete Merz beantragt im Namen der Koalitionsfraktionen, die Beratung zu Tagesordnungspunkt 3 auf den nächsten Vormittag zu verschieben, damit die verbleibende Zeit für andere Vorhaben genutzt werden kann. Nach der Abstimmung stimmen SPD, BSW und CDU zu, die AfD lehnt ab, die Linke enthält sich, sodass die Verschiebung mit Mehrheit beschlossen wird. Anschließend ruft Vizepräsident Quasebarth den Tagesordnungspunkt 7 auf, die erste Beratung eines Gesetzentwurfs der AfD-Fraktion zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes, der die Vereinigungsfreiheit der Studenten sichern soll, weshalb die Begründung gewünscht wird und das Rednerpult aufgesucht wird.
Kernaussagen
- Tagesordnungspunkt-Verschiebung
- Hochschulgesetz-Änderung
- Vereinigungsfreiheit der Studenten
- Erste Beratung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.