Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Frau Präsidentin, ich möchte darum bitten, die Stimmen zu zählen. Vizepräsidenti…
Zusammenfassung
Die Rede dokumentiert mehrere Wahlgänge im Thüringer Landtag, bei denen Kandidierende für die Abgeordnetenüberprüfungskommission und den Stiftungsrat der Blindenstiftung die nötige Zweidrittelmehrheit verfehlen. Deshalb ordnet die Vizepräsidentin Wiederholungen in der nächsten Sitzung an, während bei einfacher Mehrheit die Wahl angenommen wird. Der Beitrag begründet das Verfahren mit der Geschäftsordnung und der Stiftungssatzung, wonach ein Mitglied samt Stellvertretung zu berufen ist. Kritisiert wird die knappe Stimmenlage, weil Enthaltungen keine Neinstimmen sind und dadurch Mehrheiten entstehen können. Abschließend werden die Gewählten beglückwünscht.
Kernaussagen
- Abgeordnetenüberprüfungskommission
- Stiftungsrat
- Zweidrittelmehrheit
- Wahlwiederholung
- Enthaltungen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.