Redebeitrag

Heber

Fraktion
cdu
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luh…

Zusammenfassung

Die Vizepräsidentin gibt das Ergebnis eines Wahlgangs bekannt, wonach der Wahlvorschlag mit 37 Ja- zu 47 Neinstimmen die Mehrheit verfehlt, weshalb eine Wiederholung für heute abgelehnt wird. Anschließend wird die Wahl der vier weiteren Mitglieder der Kommission zur Überprüfung von Abgeordneten aufgerufen, die weder dem Landtag noch der Landesregierung angehören dürfen und deshalb mit Zweidrittelmehrheit zu wählen sind. Da für die Bereiche Aufarbeitung, Betroffenenverbände, DDR-Forschung und Verfassungsgerichtshof Kandidaten vorgeschlagen werden, stimmt das Parlament offen ab. Der erste Wahlvorschlag erreicht die nötige Mehrheit, sodass Dr. Wurschi als Mitglied gewählt ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.