Redebeitrag
Häußer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Nina; Benninghaus, Thomas; Berger, Me…
Zusammenfassung
Die Rede von Häußer befasst sich mit der namentlichen Abstimmung über die Abgeordnetenliste und den damit verbundenen Verfahrensfragen im Bundestag. Kritisiert wird, dass die Liste in ihrer vorliegenden Form zahlreiche Unklarheiten aufweist, weil einzelne Namen fehlen oder doppelt geführt werden. Deshalb fordert der Beitrag eine gründliche Prüfung der Einträge, damit die Abstimmung rechtssicher durchgeführt werden kann. Zudem wird bemängelt, dass die Reihenfolge der Benennungen nicht den vereinbarten Regeln entspricht, indem mehrere Positionen willkürlich verschoben wurden. Die Ausführungen begründen die Notwendigkeit einer Korrektur, um das Vertrauen in das Verfahren zu wahren und spätere Einsprüche zu vermeiden. Der Redebeitrag zielt darauf, die Ordnungsmäßigkeit des Vorgangs sicherzustellen.
Kernaussagen
- namentliche Abstimmung
- Abgeordnetenliste
- Verfahrensordnung
- Listenprüfung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.