Redebeitrag
Heber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luh…
Zusammenfassung
Die Vizepräsidentin gibt die Ergebnisse mehrerer Wahlgänge bekannt, bei denen die Wahlvorschläge der Fraktionen CDU, Die Linke und SPD für den Staatsanwaltswahlausschuss die nötige Zweidrittelmehrheit verfehlen, weshalb eine weitere Wiederholung rechtlich ausgeschlossen ist. Anschließend wird der nächste Tagesordnungspunkt aufgerufen, bei dem es um die Berufung der Mitglieder und Vertretungen des Staatsanwaltswahlausschusses geht. Da die Vorberatung im Ältestenrat stattfand, können die Fraktionen CDU, Die Linke und SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten erneut zur Abstimmung stellen, damit die geforderte Zweidrittelmehrheit erreicht wird.
Kernaussagen
- Staatsanwaltswahlausschuss
- Zweidrittelmehrheit
- Wahlwiederholung
- Ältestenrat
- Wahlvorschläge
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.