Redebeitrag

Mitteldorf

Fraktion
lin
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich rufe im Namen meiner Fraktion den Ältestenrat…

Zusammenfassung

Die Rednerin informierte über Verfahrensabläufe und die Behandlung einer Dringlichkeitsanfrage, deren schriftliche Beantwortung innerhalb von zehn Tagen erfolgen muss, weshalb die Frist heute abläuft. Zudem wurde festgehalten, dass Zwischenrufe von der Regierungsbank nicht gestattet sind, Minister aber jederzeit das Wort ergreifen können. Anschließend wurde ein Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung abgelehnt, da SPD, BSW, CDU und AfD dagegen stimmten. Danach wurde die Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses eingeleitet, für die Vorschläge der Fraktionen vorliegen und eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.