Redebeitrag
Mitteldorf
- Fraktion
- lin
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich rufe im Namen meiner Fraktion den Ältestenrat…
Zusammenfassung
Die Rednerin informierte über Verfahrensabläufe und die Behandlung einer Dringlichkeitsanfrage, deren schriftliche Beantwortung innerhalb von zehn Tagen erfolgen muss, weshalb die Frist heute abläuft. Zudem wurde festgehalten, dass Zwischenrufe von der Regierungsbank nicht gestattet sind, Minister aber jederzeit das Wort ergreifen können. Anschließend wurde ein Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung abgelehnt, da SPD, BSW, CDU und AfD dagegen stimmten. Danach wurde die Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses eingeleitet, für die Vorschläge der Fraktionen vorliegen und eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsanfrage
- Zwischenrufe
- Ausschussüberweisung
- Richterwahlausschuss
- Zweidrittelmehrheit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.