Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, herzlichen Dan…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die AfD scharf für deren Umgang mit Migration und Demokratie, indem historische Auswanderungszahlen als Gegenargument zur behaupteten Überfremdung angeführt werden. Zudem wird der AfD vorgeworfen, durch Blockaden und die Diffamierung des Parlaments demokratische Institutionen zu beschädigen, weshalb die Wahl eines Vizepräsidenten aus ihren Reihen abgelehnt wird. Begründet wird dies mit der Verurteilung einer Kandidatin wegen Untreue und der Weigerung, Verfassungsgrundsätze anzuerkennen, was ein Verbotsverfahren rechtfertige. Der Beitrag endet mit dem Appell, die wehrhafte Demokratie zu verteidigen.
Kernaussagen
- Migration
- Remigration
- Parlamentsboykott
- Verbotsverfahren
- wehrhafte Demokratie
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.