Redebeitrag
Schaft
- Fraktion
- lin
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich bin noch mal nach vorn, um auf die Erwiderung…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die gesellschaftliche Trennung zwischen erwünschter Fachkräftezuwanderung und pauschaler Ablehnung von Flüchtlingen, wodurch Menschen auf ein Label reduziert und nicht als Individuen mit Fähigkeiten gesehen werden. Dadurch entstehe ein Klima der Angst und Ausgrenzung, das rechte Gewalt begünstige. Zudem wird bemängelt, dass Marketingaktionen wie das grüne Herz Rassismus und Antisemitismus nicht überdecken können. Bezüglich SAMAG wird gefordert, über beihilferechtliche Ausreden hinaus neue Instrumente zu entwickeln, um Arbeitsplätze zu erhalten. In der Bildungspolitik wird die soziale Selektion durch Sitzenbleiben und Kopfnoten kritisiert, weil diese individuelle Förderung verhindern und Kinder stigmatisieren.
Kernaussagen
- Fachkräftezuwanderung
- Flüchtlingsdebatte
- Rechtsextremismus
- SAMAG-Beihilferecht
- Bildungsgerechtigkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.