Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer au…

Zusammenfassung

Die Rede nimmt den Thüringen-Monitor 2024 zum Anlass, um die hohe Zustimmung zur Demokratie von 88 Prozent zu betonen, aber auch die wachsende Unzufriedenheit von 43 Prozent und den Anstieg rechtsextremer sowie antisemitischer Einstellungen als alarmierend zu benennen. Liebscher kritisiert die AfD scharf, weil sie genau die Demokratie bekämpfe, die die Mehrheit der Bevölkerung für erhaltenswert halte. Der Beitrag begründet, dass die Brombeerkoalition mit konkreter Sozial-, Bildungs- und Sicherheitspolitik Vertrauen zurückgewinnen und demokratiefeindlichen Tendenzen den Nährboden entziehen müsse, damit Margot Friedländers Vermächtnis erfüllt werden könne.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.