Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Vielen Dank, Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinne…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Thüringen-Monitor und der Verantwortung des Landtags für den Zustand der Demokratie. Kritisiert wird, dass Thüringen trotz des Anspruchs, weltoffen zu sein, durch NSU, Rassismus und Antisemitismus geprägt ist, weshalb eine ehrliche Ursachenanalyse nötig sei, damit die Wurzeln des Demokratieverdrusses erreicht werden. Gefordert werden mehr Bürgerbeteiligung, Modellkommunen und eine Beteiligungssatzung, um die Zufriedenheit mit der Demokratie zu steigern. Zudem wird eine aktive Wirtschaftspolitik zum Erhalt industrieller Kerne verlangt, weil Statusverlust und soziale Ängste den Demokratieverdruss nähren. Der Beitrag begründet die Ablehnung von Kopfnoten und Sitzenbleiben mit fehlender Bildungsgerechtigkeit und fordert ein ressortübergreifendes Konzept gegen extrem rechte Ideologien sowie die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.