Redebeitrag
Thrum
- Fraktion
- afd
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Ich stelle fest, dass der Innenminister gar nicht verstanden hat, um was es hier…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass der Innenminister die eigentliche Problematik nicht erfasst habe, weil eine deutliche Mehrheit der Thüringer mit der Umsetzung der Demokratie unzufrieden sei und deshalb grundsätzlich etwas verkehrt laufe. Dies stelle ein Armutszeugnis für den Rechtsstaat dar, für das die ausführende Gewalt verantwortlich sei, nicht die Opposition, wodurch die Demokratie in Thüringen gefährdet werde. Als Ursachen der Unzufriedenheit nennt die Rede Entscheidungen über die Köpfe der Bürger hinweg, den Zubau von Windindustrieanlagen, die Diskriminierung der Opposition, Krankenhaus- und Schulschließungen sowie Milliardenausgaben für Kriegstüchtigkeit. Die Vizepräsidentin erteilt eine Rüge, weil keine Frage gestellt wurde.
Kernaussagen
- Demokratiezufriedenheit
- Regierungsverantwortung
- Windindustrieanlagen
- Oppositionsdiskriminierung
- Krankenhaus- und Schulschließungen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.