Redebeitrag

Thrum

Fraktion
afd
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Vielen Dank für die Möglichkeit. Meine Frage richtet sich an den Innenminister.…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Thrum (AfD) richtet sich an den Innenminister und thematisiert die sinkende Zufriedenheit der Thüringer mit der Demokratie, die laut Thüringen-Monitor nur noch 43 Prozent beträgt. Kritisiert wird die Verantwortung des Ministers seit 2017 für eine unverhältnismäßige Coronapolitik und Maßnahmen gegenüber Mitarbeitern. Zudem werden interne Ermittlungen bei der Polizei und die Verfolgung der Opposition durch den Geheimdienst angesprochen. Die Rede fordert Aufklärung und begründet die Kritik mit dem demokratischen Vertrauensverlust, der durch diese Maßnahmen entstanden sei.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.