Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Ja. Habe ich Sie richtig verstanden, dass sich die Haushaltsstrukturkommission a…
Zusammenfassung
Die Sitzung befasst sich mit der Frage, ob sich die Haushaltsstrukturkommission auch mit der KFA-Reform beschäftigen wird. Eine Abgeordnete der CDU erkundigt sich danach, worauf die Finanzministerin dies bejaht. Nachdem keine weiteren Nachfragen festgestellt werden, wechselt die Leitung zum nächsten Fragesteller der AfD-Fraktion. Der Beitrag dient somit der Klärung des Arbeitsauftrags der Kommission und der Vorbereitung der weiteren Beratung, indem zunächst der Zuständigkeitsbereich abgesteckt wird, bevor andere Themen folgen. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird eine organisatorische Einordnung vorgenommen, damit die anschließende Befragung durch die AfD-Fraktion ohne Überschneidungen erfolgen kann.
Kernaussagen
- Haushaltsstrukturkommission
- KFA-Reform
- Arbeitsauftrag
- Fragesteller
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.