Redebeitrag

Röthig

Fraktion
lin
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Frau Ministerin, es reicht mir, wenn Sie mit Ja oder Nein antworten. Stimmen Sie…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Große-Röthig fordert von der Finanzministerin eine klare Ja-oder-Nein-Antwort zu der Frage, ob der Thüringer Rechnungshof die Kommunalfinanzen im Bundesländervergleich als gut bis sehr gut bewertet hat. Die Ministerin differenziert: Bei Verschuldung und Haushaltsabschluss sei Thüringen gut, bei Investitionskraft, Pro-Kopf-Ausgaben und Steuerkraft jedoch deutlich unterdurchschnittlich. Deshalb kritisiert der Beitrag, dass ein niedriger Kontostand nichts nützt, wenn marode Schulen, Brücken und Kanäle den tatsächlichen Zustand vor Ort bestimmen. Die Antwort verweist damit auf die Diskrepanz zwischen finanziellen Kennzahlen und der Lebenswirklichkeit der Kommunen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.