Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Danke sehr für die Beantwortung. Es ist jetzt das…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Dr. Wogawa fragt nach einer konkreten Bezifferung des kommunalen Investitionsstaus, um die Dimension der Aufgaben für den anstehenden Doppelhaushalt besser einschätzen zu können. Die Finanzministerin erklärt, dass eine genaue Angabe nicht möglich sei, weil dafür eine durchgängig doppische Haushaltsführung Voraussetzung wäre, die in Thüringen fehle. Allerdings verweist die Ministerin auf Bundesebene auf einen Investitionsstau im dreistelligen Milliardenbereich, der sich auch in Thüringen spiegele. Die vorliegenden Zahlen für Thüringen, gestützt auf Zuarbeit der kommunalen Kämmerer, lägen ebenfalls im Milliardenbereich. Damit wird die Frage nach der Größenordnung zwar nicht exakt beantwortet, aber die finanzielle Dimension des Problems deutlich gemacht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.