Redebeitrag

Maier

Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Das kann ich so nicht bestätigen. Glauben Sie mir, wir haben sehr intensiv und l…

Zusammenfassung

Die fraktionslose Rednerin Maier bestreitet die Kritik an der Gesetzgebung und betont die intensive und sorgfältige Arbeit, die in die Ausarbeitung investiert wurde. Es wird großes Vertrauen in die internen Akteure des Hauses sowie in die beteiligten Fachkollegen gesetzt, da der Schutz der Bürgerrechte von größter Bedeutung ist. Die Rednerin warf hervor, dass Grundrechtseingriffe strikt vermieden werden müssen, um nicht dem Muster autoritärer Staaten wie China oder Russland zu folgen. Damit muss sichergestellt werden, dass bei der Nutzung moderner Technologien, beispielsweise Künstlicher Intelligenz, die Grundfreiheiten gewahrt bleiben, während gleichzeitig die Strafverfolgung und die Verteidigung der Demokratie durch die Polizei effektiv unterstützt werden. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.