Redebeitrag

Maier

Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. Der Begriff „2029“ soll klarmachen, wohin ic…

Zusammenfassung

Der Beitrag stellt das Konzept „Polizei 2029“ mit fünf Säulen vor, das bis zum Ende der Legislaturperiode umgesetzt werden soll. Maier begründet die erste Säule mit der notwendigen Anpassung des Polizeiaufgabengesetzes an höchstrichterliche Entscheidungen und moderner Technik, damit der Opferschutz gestärkt wird. Die zweite Säule zielt auf eine Strukturreform, indem Verwaltungsaufgaben reduziert werden, um mehr Polizeikräfte auf die Straße zu bringen. Zudem fordert der Redner Investitionen in Schutzausrüstung und Dienststellen, weil die Wertschätzung der Beschäftigten moderne Arbeitsplätze erfordere. Schließlich soll die Ausbildung in Meiningen zu einem modernen Campus ausgebaut werden, damit genügend Anwärterinnen und Anwärter qualifiziert werden können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.