Redebeitrag

Kowalleck

Fraktion
cdu
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Ja. Uns als Parlament ist natürlich auch wichtig, dass die Kommunen entsprechend…

Zusammenfassung

Der Beitrag erörtert die Einbindung der Kommunen in die Grundsteuerreform und den damit verbundenen bürokratischen Aufwand. Kowalleck fragt, wie die Kommunen beteiligt werden und wie der Aufwand gering gehalten wird. Die Ministerin erklärt, dass die Landesregierung bereits im Januar mit den Spitzenverbänden zusammengetroffen sei, um deren Sorgen und Nöte zu hören. Zwar verursache die Neuausstellung von 835.000 Bescheiden eine hohe Arbeitsbelastung für die Finanzämter, doch rechtfertige das Ziel, die Wohnnebenkosten durch die Grundsteuer zu entlasten und den Kommunen Gerechtigkeit zu ermöglichen, diesen Aufwand, weil dadurch Vertrauen in die Politik zurückgewonnen werden solle.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.