Redebeitrag

Kowalleck

Fraktion
cdu
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Zwischendurch mal eine Frage zum Abkühlen an…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Anpassung der Grundsteuerbelastung infolge des seit 2025 geltenden Bundesmodells. Kritisiert wird, dass Thüringen nicht frühzeitig von der Länderöffnungsklausel Gebrauch gemacht hat, weshalb nun eine Mehrbelastung im Wohnbereich entstanden ist. Die Finanzministerin erläutert, dass das geplante Kombimodell aus gesplitteten Hebesätzen und angepassten Steuermesszahlen nicht wie vorgesehen zum 1. Januar 2026 umgesetzt werden kann, weil feststehende Zeitabläufe dies verhindern. Deshalb soll die Neukalkulation der Steuermesszahlen erst zum 1. Januar 2027 erfolgen, damit die Kommunen rechtssicher neue Bescheide erlassen können. Der Beitrag begründet diesen Zwischenschritt damit, dass die Wohnkosten schnellstmöglich gesenkt werden sollen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.