Redebeitrag
Maier
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Ich will der Frage nicht ausweichen, sondern Sie versuchen mit jeder Kleinen Anf…
Zusammenfassung
Die Rednerin weist den Vorwurf zurück, das Amt für Verfassungsschutz sei weisungsgebunden, und kritisiert, dass die AfD mit hundertfachen Kleinen Anfragen diesen falschen Eindruck erzeuge. Deshalb betont sie die Rechtslage: Der Präsident des Amts handle eigenständig bei Beobachtung und Ergebnissen, eine Weisung sei unzulässig. Daher dürfe er sich auch zu möglichen Konsequenzen äußern, zumal die Einstufung als verfassungsfeindlich bereits vor vier Jahren erfolgt sei. Der Beitrag fordert, die Rechtslage anzuerkennen und entsprechend zu fragen, statt weiterhin Weisungsgebundenheit zu unterstellen, damit die Debatte auf korrekter Grundlage geführt wird.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Weisungsgebundenheit
- Kleine Anfragen
- Verfassungsfeindlichkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.