Redebeitrag

Bilay

Fraktion
lin
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Frau Ministerin, Sie waren ja letzte Woche nicht im Haushalts- und Finanzausschu…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die fehlende Transparenz über das kommunale Anlagevermögen, weil der Landesrechnungshof festgestellt hat, dass viele Kommunen keine Übersichten über ihre Immobilien und deren Unterhaltungskosten führen. Deshalb bezweifelt die Fragestellerin, dass der Investitionsstau verlässlich beziffert werden kann. Die Ministerin entgegnet, alle Kommunen wüssten, welche Immobilien sie vorhalten und was diese kosten; unzureichend sei lediglich die Darstellung von Abschreibungen und Anlagevermögen, da überwiegend kameral statt doppisch gebucht wird. Zudem begründet die Ministerin ihre Abwesenheit im Ausschuss mit der Finanzministerkonferenz zur Verteilung des Bundes-Sondervermögens, weshalb die Teilnahme dort Priorität hatte.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.