Redebeitrag
Bilay
- Fraktion
- lin
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Frau Ministerin, Sie waren ja letzte Woche nicht im Haushalts- und Finanzausschu…
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die fehlende Transparenz über das kommunale Anlagevermögen, weil der Landesrechnungshof festgestellt hat, dass viele Kommunen keine Übersichten über ihre Immobilien und deren Unterhaltungskosten führen. Deshalb bezweifelt die Fragestellerin, dass der Investitionsstau verlässlich beziffert werden kann. Die Ministerin entgegnet, alle Kommunen wüssten, welche Immobilien sie vorhalten und was diese kosten; unzureichend sei lediglich die Darstellung von Abschreibungen und Anlagevermögen, da überwiegend kameral statt doppisch gebucht wird. Zudem begründet die Ministerin ihre Abwesenheit im Ausschuss mit der Finanzministerkonferenz zur Verteilung des Bundes-Sondervermögens, weshalb die Teilnahme dort Priorität hatte.
Kernaussagen
- Kommunales Anlagevermögen
- Investitionsstau
- Kameralistik und Doppik
- Bundes-Sondervermögen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.