Redebeitrag

Hupach

Fraktion
bsw
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Ja, danke Frau Präsidentin. Ich habe noch eine kurze Nachfrage: Welche Möglichke…

Zusammenfassung

Die Nachfrage der Abgeordneten Hupach vom BSW an die Landesregierung betrifft die Investitionsmöglichkeiten von Kommunen in der Haushaltssicherung sowie deren Zugang zu Förderprogrammen. Die Finanzministerin nennt zwei Maßnahmen: Erstens sollen rentierliche Kredite durch veränderte Rahmenbedingungen deutlich vereinfacht werden, weil die bisherigen Verfahren für betroffene Kommunen kaum umsetzbar waren. Zweitens will das Land finanzarmen Kommunen Investitionen ermöglichen, indem neue Finanzierungsmodelle eingeführt werden und das Land Zins und Tilgung vollständig übernimmt. Dadurch sollen auch Haushaltssicherungskommunen wieder investieren können, damit sie trotz knapper Kassen handlungsfähig bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.