Redebeitrag
Hupach
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Ja, danke Frau Präsidentin. Ich habe noch eine kurze Nachfrage: Welche Möglichke…
Zusammenfassung
Die Nachfrage der Abgeordneten Hupach vom BSW an die Landesregierung betrifft die Investitionsmöglichkeiten von Kommunen in der Haushaltssicherung sowie deren Zugang zu Förderprogrammen. Die Finanzministerin nennt zwei Maßnahmen: Erstens sollen rentierliche Kredite durch veränderte Rahmenbedingungen deutlich vereinfacht werden, weil die bisherigen Verfahren für betroffene Kommunen kaum umsetzbar waren. Zweitens will das Land finanzarmen Kommunen Investitionen ermöglichen, indem neue Finanzierungsmodelle eingeführt werden und das Land Zins und Tilgung vollständig übernimmt. Dadurch sollen auch Haushaltssicherungskommunen wieder investieren können, damit sie trotz knapper Kassen handlungsfähig bleiben.
Kernaussagen
- Haushaltssicherung
- rentierliche Kredite
- Förderprogramme
- Zins- und Tilgungsübernahme
- Finanzierungsmodelle
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.