Redebeitrag
Hupach
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Meine Frage richtet sich an Frau Ministerin Wolf. Der Thüringer Gemeinde- und St…
Zusammenfassung
Die Anfrage an Finanzministerin Wolf betrifft zusätzliche Investitionsmöglichkeiten für Thüringer Kommunen über den Haushalt 2025 hinaus. Wolf erklärt, ein Jahresüberschuss sage nichts über die Finanzausstattung aus, weil der Investitionsstau viel größer sei als die geringe Verschuldung im Ländervergleich. Deshalb verweist die Ministerin auf bereits beschlossene Investitionszuschüsse, Sozialkostenausgleich und das Kleine-Gemeinden-Programm. Zudem werde der kommunale Finanzausgleich überarbeitet, um Förderbedingungen und Kreditaufnahme zu vereinfachen und neue Finanzierungsmodelle mit der Aufbaubank zu ermöglichen, damit Kommunen trotz steigender Sozialkosten und Umlagekosten handlungsfähig bleiben und als Wachstumsmotor wirken.
Kernaussagen
- Kommunale Investitionen
- Finanzausgleich
- Investitionsstau
- Kreditaufnahme
- Aufbaubank
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.