Redebeitrag

Maier

Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Vielen Dank für die Frage. Es ist tatsächlich so, dass viele Feuerwehren vor der…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der veralteten Fahrzeugausstattung der Feuerwehren, die als kommunale Pflichtaufgabe unter Finanzdruck steht, weil die in den 1990er-Jahren beschafften Fahrzeuge an ihre Altersgrenze gelangen. Deshalb fordert der Redner Unterstützung für die Kommunen, etwa durch den Kommunalen Finanzausgleich, und verweist auf eine zentrale Beschaffung in Kooperation mit Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, um Preisvorteile zu erzielen. Zudem wirbt Maier für ausreichende Haushaltsmittel für Investitionen und Katastrophenschutzfahrzeuge, damit die Einsatzfähigkeit langfristig gesichert bleibt. Auch gebrauchte Fahrzeuge werden als Option diskutiert, wobei moderne Technik bevorzugt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.