Redebeitrag

Maier

Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Also noch mal: Der Antisemitismus hat viele Facetten. Der islamistische Antisemi…

Zusammenfassung

Der Redner Maier betont, dass Antisemitismus viele Facetten hat und der islamistische Antisemitismus ernst genommen werden muss. Deshalb wird der Verfassungsschutz eingesetzt, um salafistische Bestrebungen frühzeitig zu erkennen und mit rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen. Der Schutz jüdischer Bürgerinnen und Bürger obliegt den Sicherheitsbehörden und der Polizei, damit sie mit Kippa oder anderen Glaubenszeichen ohne Anfeindung in der Öffentlichkeit auftreten können. Allerdings wird kritisiert, dass in Thüringen der Rechtsextremismus das weitaus größere Problem als der Islamismus darstellt, weshalb dieser Fokus verstärkt werden muss.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.