Redebeitrag
Cotta
- Fraktion
- afd
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zu…
Zusammenfassung
Die Rede lehnt den Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag und den Reformstaatsvertrag ab, weil dadurch Betriebssysteme zu staatlich definierten Jugendschutzfiltern verpflichtet würden, was einer Zensurinfrastruktur gleichkomme und freie Entwickler sowie Open-Source-Projekte gefährde. Cotta kritisiert, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk ideologisch statt pluralistisch agiere und mit Zwangsbeiträgen finanziert werde, weshalb die AfD die Abschaffung des Beitrags, politische Neutralität und eine Finanzierung aus Landeshaushalten fordert. Zudem wird die fehlende Ausschussüberweisung bemängelt, da die Verträge im Schnellverfahren ohne ausreichende Aussprache behandelt würden.
Kernaussagen
- Medienänderungsstaatsvertrag
- Jugendschutzfilter
- Reformstaatsvertrag
- Zwangsbeitrag
- Meinungsfreiheit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.