Redebeitrag

Jary

Fraktion
cdu
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Vielen Dank. Mir ist bewusst, dass wir den Tagesordnungspunkt noch nicht abgesch…

Zusammenfassung

Jary von der CDU beantragt im Thüringer Landtag, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 der ersten Beratung gemeinsam zu beraten, obwohl der aktuelle Punkt noch nicht abgeschlossen ist. Der Beitrag begründet dies mit dem Ziel, die beiden Vorhaben effizient zusammenzuführen, damit die Beratung gestrafft wird und Zeit gespart werden kann. Vizepräsident Quasebarth fasst den Antrag zusammen und bestätigt, dass es sich um den Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag sowie den Reformstaatsvertrag handelt. Zudem liegt eine Wortmeldung vor, sodass über das weitere Verfahren beraten werden kann. Der Vorschlag zielt darauf ab, die Beratung der beiden Staatsverträge zu bündeln.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.