Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, a…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit internen Ermittlungen gegen Polizeibeamte wegen möglichen Fehlverhaltens. Marx verteidigt deren Arbeit, weil diese dazu diene, Vorwürfe gegen eigene Kollegen unabhängig aufzuklären, und verweist auf einen Fall, in dem ein Handy beschlagnahmt wurde, obwohl eine Auswertung vor Ort möglich gewesen wäre. Das Landgericht Erfurt habe die Maßnahme später als rechtswidrig eingestuft und eine Entschädigung zugesprochen. Daraus folge, dass der Rechtsstaat funktioniere, auch wenn sich Vorwürfe als unbegründet erwiesen. Der Beitrag begründet, dass Ermittlungsmaßnahmen nicht per se unzulässig seien, nur weil jemand unschuldig ist, und plädiert für eine sachliche Prüfung von Verhältnismäßigkeit und möglichem Fehlverhalten der Beamten vor Ort.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.