Redebeitrag
Maier
- Datum
- 14. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Sie sprechen ein Thema an, was uns im Innenministerium alle sehr intensiv beschä…
Zusammenfassung
Der Beitrag erläutert, dass nach der zum Jahresbeginn wirksamen Novelle des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes nun vierzehn untergesetzliche Verordnungen erforderlich sind, weshalb die Umsetzung noch nicht abgeschlossen ist. Besonders wichtig ist die Verordnung zu Jubiläumszulagen, die weitgehend fertiggestellt ist und sich in Abstimmung mit den Anhörungspartnern befindet, damit sie kurzfristig in Kraft treten kann. Anschließend beendet die Sitzungsleitung den Fragenkomplex, räumt eine Zeitüberziehung von drei Minuten ein und verweist auf den Lernprozess bei der Fragestellung, bevor die unterbrochene Aktuelle Stunde fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- Brand- und Katastrophenschutzgesetz
- untergesetzliche Verordnungen
- Jubiläumszulagen
- Anhörungsverfahren
- Aktuelle Stunde
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.