Redebeitrag

Maier

Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Sie sprechen ein Thema an, was uns im Innenministerium alle sehr intensiv beschä…

Zusammenfassung

Der Beitrag erläutert, dass nach der zum Jahresbeginn wirksamen Novelle des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes nun vierzehn untergesetzliche Verordnungen erforderlich sind, weshalb die Umsetzung noch nicht abgeschlossen ist. Besonders wichtig ist die Verordnung zu Jubiläumszulagen, die weitgehend fertiggestellt ist und sich in Abstimmung mit den Anhörungspartnern befindet, damit sie kurzfristig in Kraft treten kann. Anschließend beendet die Sitzungsleitung den Fragenkomplex, räumt eine Zeitüberziehung von drei Minuten ein und verweist auf den Lernprozess bei der Fragestellung, bevor die unterbrochene Aktuelle Stunde fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.