Redebeitrag

Maier

Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Gut, das war die Frage zur Novelle des Polizeiaufgabengesetzes. Auch da würde ic…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Novelle des Polizeiaufgabengesetzes und der Frage des Einsatzes von KI. Maier betont, dass es nicht beabsichtigt sei, durch KI Grundrechte einzuschränken, sondern sie nur dort einzusetzen, wo sie sinnvoll und rechtlich gedeckt ist, weil es viele Anwendungsbereiche gebe. Ausdrücklich wird erklärt, keine Absicht zu haben, mit dem Gesetz Grundrechte einzuschränken, weshalb die bevorstehende Diskussion im Landtag und im Ausschuss begrüßt wird. Anschließend wird die nächste Fragestellung aufgerufen, wobei die Sitzungsleitung auf verbleibende fünf Minuten hinweist, damit die Sitzung planmäßig fortgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.