Redebeitrag

Maier

Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Sehr geehrte Frau König-Preuss, bitte gestatten Sie mir die Anmerkung: Ich habe…

Zusammenfassung

In der Rede geht es um den Vorwurf eines möglichen Verstoßes im Zusammenhang mit Kameras und einer Ausschreibung. Maier räumt ein, den technischen Sachverhalt nicht sicher beurteilen zu können, und bietet deshalb an, den gesamten Komplex schriftlich sowie bilateral vertieft zu klären. Kritisiert wird, dass die eigentliche Frage zur Novelle dadurch nicht beantwortet wurde. Der Beitrag begründet die ausweichende Haltung mit fehlendem Wissen über die Kamerafunktionen und der Unsicherheit, ob tatsächlich ein rechtliches Problem vorliegt. Deshalb wird eine vertiefte Prüfung zugesagt, damit der Sachverhalt aufgeklärt werden kann, ohne dass eine rechtliche Bewertung bereits feststeht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.