Redebeitrag

Maier

Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Vielen Dank für die Frage. Ich muss zugeben, dass ich Ihnen jetzt zu diesen Deta…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Maier äußert sich zur geplanten Videoüberwachung auf dem Anger, die in Kürze umgesetzt werden soll, um die Sicherheit zu erhöhen. Der Beitrag begründet die Maßnahme damit, dass sie gut vorbereitet sei und im Austausch mit dem Thüringer Datenschutzbeauftragten nach Recht und Gesetz erfolge. Zur Leistungsfähigkeit der Kameras und möglicher KI-gesteuerter Verhaltenserkennung kann der Redner keine sicheren Angaben machen und bietet deshalb eine schriftliche Antwort an. Kritisiert wird, dass entsprechende Funktionen nicht bekannt seien, während in Mannheim ähnliche Technik präventiv erprobt wurde, um die Polizei bei Bewegungsmustern frühzeitig einschreiten zu lassen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.