Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
14. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an den Innenminister. Herr Maier…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Hande von der Linken hinterfragt die Anschaffung von zwölf modernen Videosystemen durch Innenminister Maier, die unter anderem am Erfurter Anger installiert werden sollen. Hersteller ist die Firma Dallmeier Systems, deren KI-Kameras laut Presseberichten eine Verhaltenserkennung ermöglichen. Da der Minister in einer Antwort auf eine Dringlichkeitsanfrage den Einsatz von KI-Mustererkennung in Thüringen als illegal bezeichnete, weil keine Rechtsgrundlage besteht, fordert die Rednerin Aufklärung über diesen Widerspruch. Deshalb möchte sie wissen, welche Kameras zu welchem Preis angeschafft wurden und ob diese über eine KI-Funktion verfügen. Der Beitrag kritisiert die fehlende Transparenz und die mögliche Rechtswidrigkeit des Vorhabens.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.