Redebeitrag
Mitteldorf
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Ja, vielen Dank. Wir beantragen außerdem Überweisung – mitberatend – an den Inne…
Zusammenfassung
Die Rednerin beantragt für Die Linke die mitberatende Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss, während der Vizepräsident zuerst über die Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss abstimmen lässt, die mit breiter Mehrheit angenommen wird. Anschließend wird die Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung abgestimmt; nach anfänglicher Zustimmung wird die Abstimmung wiederholt, wobei nur zwölf Stimmen dafür und 128 dagegen gezählt werden, sodass die Überweisung abgelehnt wird und das Gesetz an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen wird. Danach folgt die erste Beratung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes.
Kernaussagen
- Ausschussüberweisung
- Haushalts- und Finanzausschuss
- Innen- und Kommunalausschuss
- Thüringer Kindergartengesetz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.