Redebeitrag

Mitteldorf

Fraktion
lin
Datum
4. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Ja, vielen Dank. Wir beantragen außerdem Überweisung – mitberatend – an den Inne…

Zusammenfassung

Die Rednerin beantragt für Die Linke die mitberatende Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss, während der Vizepräsident zuerst über die Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss abstimmen lässt, die mit breiter Mehrheit angenommen wird. Anschließend wird die Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung abgestimmt; nach anfänglicher Zustimmung wird die Abstimmung wiederholt, wobei nur zwölf Stimmen dafür und 128 dagegen gezählt werden, sodass die Überweisung abgelehnt wird und das Gesetz an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen wird. Danach folgt die erste Beratung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.