Redebeitrag

Hupach

Fraktion
bsw
Datum
4. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet das kommunale Stärkungsgesetz, das Thüringer Kommunen 2025 mit rund 136 Millionen Euro zusätzlich unterstützt, weil Kosten für Soziales, Energie und Investitionen stark gestiegen sind. Hupach verweist auf Investitionsstau und Reformbedarf beim Finanzausgleich, der kurzfristig nicht umsetzbar sei. Deshalb werden pauschale Zuweisungen für zentrale Orte, Sozialausgaben, Schwimmbäder, kleine Gemeinden und Feuerwehren bereitgestellt, damit Kommunen handlungsfähig bleiben. Kritik an der Pauschalisierung wird zurückgewiesen, da schnelle Entlastung Vorrang habe. Die Rede betont, dass die Mittel direkt vor Ort ankommen und die Kommunen nicht im Regen stehen gelassen werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.