Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Frau Präsidentin, liebe Kollegen, sehr geehrte Zuschauer am Livestream, vielleic…
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die mangelnde Finanzausstattung der Thüringer Kommunen, die aus einer jahrelangen Unterfinanzierung des Kommunalen Finanzausgleichs resultiert. Deshalb fordert der Beitrag eine transparentere Bedarfsberechnung, eine gerechtere Verteilung, die neben der Einwohnerzahl auch Fläche, Infrastruktur und Sozialstruktur berücksichtigt, sowie mehr Entscheidungsfreiheit bei der Mittelverwendung, damit die Kommunen langfristig planen können. Als kurzfristige Entlastung werden ein kommunales Stärkungspaket von rund 140 Millionen Euro, die Fortführung des Kleine-Gemeinden-Programms, eine Soziallastenpauschale, eine Investitionsförderpauschale, ein Bäderprogramm und eine Feuerwehrpauschale genannt. Betont wird, dass dies nur eine Reparatur für den Augenblick sei und eine Reform dringend folgen müsse.
Kernaussagen
- Kommunaler Finanzausgleich
- Kommunales Stärkungspaket
- Soziallastenpauschale
- Investitionsförderpauschale
- Feuerwehrpauschale
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.