Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Ich bitte um 5 Minuten Unterbrechung. Vizepräsidentin Güngör: Wir setzen dann pü…
Zusammenfassung
Die Vizepräsidentin unterbricht die Sitzung für fünf Minuten und setzt sie pünktlich um 14.23 Uhr fort, damit anschließend mehrere offene Wahlen mit Handzeichen stattfinden können. Dabei haben die Abgeordneten jeweils eine Stimme und wählen Mitglieder für den Kongress der Gemeinden und Regionen, den Ausschuss der Regionen, den Denkmalrat, den Liegenschaftsbeirat, das Kuratorium der Stiftung für Technologie, die Härtefallkommission sowie den Stiftungsrat der Ehrenamtsstiftung. Weil die gemeinsamen Wahlvorschläge von CDU, BSW und SPD stets mehr Stimmen als die AfD-Vorschläge erhalten, erreichen sie relative Mehrheiten. Danach beginnt die erste Beratung des Gesetzentwurfs zur Stärkung der Thüringer Kommunen.
Kernaussagen
- offene Wahlen mit Handzeichen
- relative Mehrheit
- Ausschuss der Regionen
- Denkmalrat
- Härtefallkommission
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.