Redebeitrag
Kramer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luh…
Zusammenfassung
Die Sitzung dokumentiert mehrere Wahlgänge, bei denen Vizepräsidentin Güngör die Ergebnisse verkündet und feststellt, dass kein Wahlvorschlag die nötige Zweidrittelmehrheit erreicht. Deshalb sind weitere Wiederholungen rechtlich eingeschränkt oder nur nach Vorberatung in einem Gremium außerhalb des Plenums möglich. Anschließend wird die Entsendung eines Mitglieds in den Kongress der Gemeinden und Regionen beim Europarat behandelt, weil der bisherige Vertreter sein Landtagsmandat verlor und die Mitgliedschaft höchstens sechs Monate fortbestehen soll. Zwei konkurrierende Vorschläge stehen zur Wahl, wobei eine relative Mehrheit entscheidet.
Kernaussagen
- Zweidrittelmehrheit
- Wahlwiederholung
- Kongress der Gemeinden und Regionen
- Mandatsverlust
- relative Mehrheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.