Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe…
Zusammenfassung
Muhsal weist in der Rede den Vorwurf mangelnder Konstruktivität zurück und begründet dies mit dem Abstimmungsverhalten der anderen Fraktionen. Kritisiert wird, dass die AfD bei der Wahl zur Parlamentarischen Kontrollkommission durch fremde Stimmen von der Teilnahme ausgeschlossen wurde, sodass die größte Oppositionsfraktion in diesem wichtigen Gremium nicht vertreten ist. Zudem beklagt der Beitrag, dass kein einziger Antrag der AfD angenommen wurde und stattdessen eine Zusammenarbeit mit den Linken erfolgt. Deshalb fordert die Rednerin, den Wählerwillen ernster zu nehmen, und betont, dass ihre Fraktion sich konstruktiv einbringe, ohne dass dies anerkannt werde.
Kernaussagen
- Parlamentarische Kontrollkommission
- Oppositionsfraktion
- Abstimmungsverhalten
- Wählerwille
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.