Redebeitrag
(Zwischenruf Voigt
- Datum
- 4. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Deswegen habe ich nicht teilgenommen!) Okay. Das war jetzt nämlich bei Minister…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Feststellung, dass Minister Tischner und Ministerpräsident Voigt an einer namentlichen Abstimmung nicht teilgenommen haben, weil sie nicht auf den ihnen zugewiesenen Plätzen saßen. Kritisiert wird die Annahme, eine bloße Anwesenheit im Plenarsaal genüge für die Teilnahme; vielmehr sei der zugewiesene Platz maßgeblich. Daraus folgt, dass beide als nicht teilnehmend gelten. Der Redebeitrag begründet dies mit der Sitzordnung und leitet daraus die Fortsetzung der Namensverlesung ab. Zwischenrufe aus der AfD-Fraktion begleiten die Ausführungen, ohne den Gang der Feststellung zu ändern. Die Rede fordert damit eine strikte Auslegung der Teilnahmeregeln.
Kernaussagen
- namentliche Abstimmung
- Teilnahmevoraussetzungen
- Sitzordnung
- Namensverlesung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.