Redebeitrag

Behrendt

Fraktion
bsw
Datum
4. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Abicht, Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Dr. Augsten, Frank; (Zuruf Abg. Dr. A…

Zusammenfassung

Die Rede von Behrendt (BSW) befasst sich mit der namentlichen Abstimmung im Thüringer Landtag, bei der die Abgeordneten ihre Zustimmung oder Ablehnung zu einem nicht genannten Antrag oder Gesetzesentwurf signalisieren. Dabei wird deutlich, dass die AfD-Fraktion geschlossen mit Ja stimmt, während CDU, Linke, SPD und BSW mehrheitlich mit Nein votieren. Die Rednerin nutzt die Gelegenheit, um das Abstimmungsverhalten zu dokumentieren und die ablehnende Haltung ihrer Fraktion zu unterstreichen. Kritisiert wird implizit die fehlende inhaltliche Auseinandersetzung, da die Zurufe der Abgeordneten lediglich der Protokollierung dienen. Der Beitrag begründet die Ablehnung nicht näher, sondern beschränkt sich auf die Nennung der Positionen, wodurch die politische Auseinandersetzung auf die Abstimmungsebene verlagert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.